Allgemeine Geschäfts- und Domainregistrierungsbedingungen der Vipro Media GmbH
für alle Dienstleistungen und Tarife

Die Vipro Media GmbH produziert und lizensiert Audio-visuelle Produktionen und Design-Elemente zur Nutzung im Internet, TV und anderen audio-visuellen Medien(nachstehend Bereich „Filmproduktion"). Desweiteren bietet die Vipro Media GmbH Dienstleistungen und Leistungen im Bereich Web- und Video-Hosting und Webdesign sowie die dazu gehörenden Bereiche Print und Medienerstellung(nachstehend Bereich „Web & Print").
Neben der individuellen Produktion in Absprache mit dem Auftraggeber bietet die Vipro Media GmbH auch die Möglichkeit des Online-Kaufs mit kompletter Internet-Auftragsabwickelung für die Produktion von bestimmten audio-visuellen Dienstleistungen auf Basis und/oder in Verbindung mit vorgefertigten Layouts - sogenannten Templates.

                                                                     Bereich „ Filmproduktion"

Durch die Inanspruchname der Produktion von audio-visuellen Darstellungen oder den Kauf vorproduzierter audio-visueller Darstellungen mit Anpassung an den jeweiligen Auftraggeber erklärt sich der Käufer/Nutzer mit den folgenden Nutzungs- und Lizenz-Bestimmungen einverstanden.

1. Definitionen


Der Käufer/Nutzer wird im weiteren Verlauf der AGB Lizenznehmer oder Kunde genannt, Vipro Media GmbH trägt die Bezeichnungen Lizenzgeber oder Auftragnehmer.
Audio-visuelle Produktion ist der Oberbegriff für die Dienstleistung des Lizenzgebers.
Customized Productions bezeichnen die für einen Lizenznehmer exclusiv produzierten audio-visuellen Darstellungen.
Templates bezeichnen vorproduzierte audio-visuelle Darstellungen des Lizenzgebers mit Anpassungs-Arbeiten für den Kunden/Lizenznehmer(Verwendung der Firmenbezeichnung, des Firmenlogos oder des Slogans eines Kunden/Lizenznehmers).
Footage bezeichnet Film-, Video- oder Bildmaterial, welches in einer Produktion Verwendung findet.

2. Lieferung

Die Auslieferung aller audio-visuellen Produktionen erfolgt per E-Mail oder durch das Versenden eines Downloadlinks. Ist eine Lieferzeit vereinbart, so ist diese eingehalten, wenn die beauftragte Produktion vor Fristablauf versandt bzw. als Download-Link vom Auftragnehmer bereitgestellt wurde. Die Informationen zum Download werden ausschliesslich an den vom Kunden angegebenen E-Mail-Account versendet, der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass diese Informationen kein unbefugter Dritter erhält.

Die Lieferzeit verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Kunde dem Auftragnehmer die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Daten übergeben hat und/oder bis seine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit vereinbart , beim Auftragnehmer eingegangen ist. Template basierte Produktionen, welche im Shop des Auftragnehmers bestellt werden, sind grundsätzlich per Vorkasse zu bezahlen.

Die Lieferzeit verlängert sich angemessen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik, etc.), z.B. Verhinderung des Darstellers (Krankheit, etc.), sowie weiteren vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen (gesetzlicher, behördlicher Anordnung, höhere Gewalt). Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Auftragnehmer dem Kunden unverzüglich mit.

Gerät der Auftragnehmer mit Leistungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Auftragnehmer eine von ihm gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Die Nachfristsetzung muss in schriftlicher Form erfolgen und mindestens eine Woche betragen.

3. Widerrufs-/Rücktrittsrecht

Lt. §312d Abs.(1) BGB besteht kein Widerrufsrecht „...bei Fernabsatzverträgen...zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde".

Der Auftragnehmer räumt dem Kunden aber ein freiwilliges Rücktrittsrecht vom erteilten Auftrag ein. Da es sich bei allen Dienstleistungen, welche der Auftragnehmer erbingt , um speziell auf den Kunden zugeschnittene Produkte handelt, ist die Frist für den Rücktritt begrenzt auf die Zeitspanne zwischen der Bestellung und dem Beginn der jeweiligen Produktion. Der Beginn einer Produktion hat statt gefunden, wenn Konzepte und/oder Texte entworfen wurden. Erstellung von Angeboten und Informations-Gespräche mit dem Kunden zählen nicht als Beginn einer Produktion. Der Rücktritt von einem erteilten Auftrag ist dem Auftragnehmer gegenüber schriftlich per E-Mail oder Brief anzuzeigen.

4. Aufbewahrung

Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Arbeitsunterlagen wie z.B. Texte, Fotos, Filme und Broschüren, welche der Kunde für seine Produktion zur Verfügung gestellt hat, länger als 14 Tage aufzubewahren. Auf Verlangen des Kunden wird der Auftragnehmer ihm zur Verfügung gestelltes Footage, Waren und Geräte direkt nach Abschluss der Produktion zurücksenden. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die für den Kunden geleistete Produktion zu archivieren oder über einen Zeitraum von länger als maximal 4 Wochen bereit zu halten. Das Anfertigen von Sicherungskopien obliegt dem Kunden.

5. Copyright

Grundsätzlich sind alle Produktionen geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Sie unterliegen dem Schutz nationaler Gesetze und internationaler Abkommen. In Deutschland ist dies im Urheberrecht festgelegt. Lizenznehmer erwerben somit lediglich Nutzungsrechte an den Produktionen des Lizenzgebers. Änderungen und Weiterverabeitung auch ausschnittsweise und/oder in anderen Produktionen sind dem Lizenzgeber vorbehalten und bedürfen seiner Zustimmung.

Der Lizenznehmer räumt im Bezug auf das von ihm gestellte Footage dem Lizenzgeber das Recht ein, die für ihn erstellte Produktion im Rahmen seiner Kundenakquisition zu nutzen und auf seiner Website zu zeigen.

6. Nutzungs-Einräumung

Customized Productions werden individuell auf Anfrage des Kunden/Lizenznehmers kalkuliert und produziert. Die angefragten Nutzungsrechte sind Teil des Angebotes an den Lizenznehmer. Weitere Nutzungsrechte, die bei der Anfrage bzw. Abgabe des Angebotes nicht absehbar waren, müssen beim Lizenzgeber angefragt und nachlizensiert werden.

Das Recht der Vervielfältigung auf Datenträgern über die Erstellung von Sicherungskopien hinaus bleibt dem Lizenzgeber vorbehalten und muss gesondert lizensiert werden. Sollte durch die Verwendung von Bildern, Texten und/oder weiteren Beiträgen Dritter eine Einschränkung der Nutzung durch den Lizenznehmer gegeben sein, wird der Lizenzgeber den Lizenznehmer darauf hinweisen. In der Regel erfolgt dieser Hinweis durch die Nennung der eingeräumten Rechte im Produktions-Angebot an den Lizenznehmer.

Template basierte Produktionen werden ausschliesslich für die Aufführung und Sendung (Streaming) im Internet produziert und dürfen nur hier gezeigt werden. Die Nutzungsdauer unterliegt keiner zeitlichen Beschränkung. Hiervon abweichende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers.

7. Nutzungs-Beschränkungen

Generell für alle audio-visuellen Produktionen des Lizenzgebers gilt, sie dürfen weder entgeldlich noch unendgeltlich an Dritte weitergegeben werden noch darf der Lizenznehmer sie verschenken, vermieten, verleasen oder weiterlizensieren. Die ausschnittsweise Verwendung in anderen Produktionen bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers. Der Lizenzgeber behält sich bei Verstössen vor, Schadensersatzanspruch in Höhe des wirtschaftlichen Schadens gegenüber dem Lizenznehmer geltend zu machen. Desweiteren behält sich der Lizenzgeber vor, die erteilte Lizenz zu entziehen.
Produktionen des Lizenzgebers mit natürlichen Personen dürfen nicht in einer Weise verwendet werden, die auf die Billigung oder gedankliche Verbindung mit politischen oder religiösen Auffassungen rückschließen lässt. Die Verbindung mit pornographischen, illegalen, unmoralischen, herabwürdigenden oder unstatthaften Dingen ist untersagt. Die Auslegung, was unstatthaft ist, wird vom Lizenzgeber festgelegt.

8. Erwerb der Lizenz

Voraussetzungen für den ordnungsgemässen Erwerb der Lizenz und deren Ausübung sind die Beachtung dieser AGB und die Zahlung der Lizenzgebühr und/oder des Produktions-Honorars. Erst mit Eingang der Lizenzgebühr und/oder des vereinbarten Produktions-Honorars auf das Konto des Lizenzgebers erwirbt der Lizenznehmer einen Nutzungs-Anspruch. Kommt der Lizenznehmer dieser Verpflichtung nicht nach, gilt die Lizenz als nicht erteilt.

9. Verwertungsgesellschaften

Bei Verwendung von GEMA-pflichtiger Musik in einer audio-visuellen Darstellung werden GEMA Gebühren für Aufführung, Sendung und/oder Vervielfältigung fällig. Autoren und Verleger haben mit der GEMA Wahrnehmungsverträge geschlossen, der Lizenznehmer ist zum ordnungsgemässen Erwerb des Rechts der Nutzung verpflichtet. Auskünfte über die einzelnen Nutzungsarten erteilt die GEMA auf ihrer Internet-Präsenz www.gema.de.

10. Freistellung und Haftung

Mit dem ordnungsgemässen Erwerb einer Lizenz stellt der Lizengeber den Lizenznehmer frei von Forderungen Dritter hinsichtlich des Inhalts und der Form der produzierten audio-visuellen Darstellung. Ausgenommen hiervon ist vom Lizenznehmer gestelltes Material, welches in der Produktion Verwendung findet, hier verbleibt die Haftung beim Lizenznehmer. Der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber ausdrücklich frei von Forderungen Dritter, welche aufgrund der Verwendung des vom Lizenznehmer gestellten Materials (Bilder/Texte/Footage) gegen den Lizenzgeber erhoben werden.

Der Lizenzgeber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Lizenzgeber oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

11. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Es findet ausschliesslich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Coesfeld, sofern der Kunde/Lizenznehmer Kaufmann im Sinne des HGB ist.

12. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Klauseln nicht rechtswirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Klauseln hiervon unberührt bestehen, es sei denn, dass eine Partei durch den Wegfall dieser Klausel in unzumutbarer Weise benachteiligt wird. Die unwirksamen oder nichtigen Klauseln sind durch wirksame zu ersetzen, die dem von den beiden Parteien Gewollten Rechnung tragen.

13. Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Mündliche Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn Sie von Seiten des Auftragnehmers schriftlich bestätigt wurden.

Der Gültigkeit anderer AGBs als der des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Auftragserteilung eines Kunden/Lizenznehmers wird widersprochen.

Für den Bereich Web & Print sowie Mobile App´s stellen wir gesonderte AGB´s bereit. Diese werden bei Geschäftsanbahnung mit ausgehändigt.

Rosendahl, den 01.07.2010

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